für MP3-Downloads auf www.bessersingen.de von
besserSingen, Cäsarstr. 70, 50968 Köln
Verantwortlich: Markus Wiskirchen

Präambel

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Betreiber von www.bessersingen.de (im Folgenden „besserSingen“ genannt) und dem Kunden. Die AGB gelten, sofern keine spezielleren Regelungen zwischen den Vertragspartnern getroffen werden.

§ 1 Vertragspartner

1. Vertragspartner im Rahmen dieser AGB sind besserSingen und der Kunde.
2. Vertragspartner können nur volljährige Personen sein, sofern nicht eine gesonderte Regelung in Leistungsbeschreibungen und Preisinformationen des jeweiligen Dienstes angegeben ist.


§ 2 Gegenstand des Vertragsverhältnisses

1. Gegenstand und Bestandteil des Vertragsverhältnisses zwischen dem Kunden und besserSingen ergeben sich aus diesen AGB, den in den Leistungsbeschrei-bungen und Preisinformationen getroffenen Regelungen sowie den entsprechend darin aufgeführten speziellen Leistungen. Die aktuellen Leistungsbeschreibungen, Preislisten sowie AGB können unter www.bessersingen.de und dem jeweiligen Dienst eingesehen werden. Gegenstand des Vertrages sind insbesondere Begleitmusiktitel (MP3-Einzeldateien und Alben) oder sonstige Informationen, die über technische Übertragungswege und Geräte abrufbar sind und vom Kunden online erworben und nachfolgend als „Begleitmusik“ bezeichnet werden. Diese Inhalte werden im Online-Katalog ausgewählt und auf digitalem Wege per Download ausgeliefert.
2. Die Datei darf beliebig oft zum privaten Gebrauch abgespielt, gebrannt und auf tragbare Player übertragen werden. Eine Nutzung der Inhalte zu gewerbli-chen Zwecken hingegen ist ausdrücklich ausgeschlossen.
3. Für die Inanspruchnahme der einzelnen Leistungen gelten die im Online-Katalog oder beim jeweiligen Titel aufgeführten Preise.
4. Der Kunde ist für die Sicherung seiner erworbenen und herunter geladenen Dateien ausschließlich selbst verantwortlich. Eine kostenlose Ersatzleistung im Falle von technischen Problemen des Nutzers, Neuinstallation seines Rechners etc. ist in jedem Fall ausgeschlossen.
5. Die vorstehende Gebrauchsüberlassung ist nicht mit einer weiteren Rechtseinräumung oder einem Verzicht hinsichtlich der Rechte an der Begleitmusik oder den zugrunde liegenden Werken verbunden. Jede Nutzung der Begleitmusik, die über die aufgeführte Gebrauchserlaubnis hinausgeht, stellt eine Urheberrechts-verletzung in Bezug auf die Begleitmusik oder das Werk dar und ist untersagt.

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

1. Vorbehaltlich einer gesonderten Regelung in den Leistungsbeschreibungen und  Preisinformationen kommt der Vertrag zwischen besserSingen und dem Kunden dadurch zustande, dass besserSingen die Bestellung des Kunden mit der Bereitstellung der Leistung annimmt. In der Bereitstellung der Leistung liegt die Annahmeerklärung durch besserSingen. besserSingen behält sich vor, den Antrag auf Abschluss des Vertrages im Einzelfall aus gewichtigen Gründen abzulehnen.
2. Der Vertrag kommt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und Lieferbarkeit der vom Kunden angeforderten Leistung zustande.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

1. Anmelde- und Zugangsdaten
Der Kunde ist in jedem Fall für die richtige Eingabe seiner Daten, welche für die Abwicklung des Vertrages und/oder die Nutzung der Leistungen erforderlich sind, verantwortlich. Änderungen dieser Daten (z.B. Änderungen der Anschrift,
E-Mailadresse, Bankverbindung und/oder der Kreditkartendaten) sind unverzüglich durch den Kunden selbst, sofern dies möglich ist, online vorzunehmen.
2. Username/ Passwörter
Unter dem Begriff Username/Passwörter sind alle Buchstaben- und/oder Zahlenfolgen zu verstehen, welche dem Zweck dienen, die Nutzung durch unberechtigte Personen auszuschließen. Username/ Passwörter dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden und sind vor dem Zugriff durch Dritte geschützt aufzubewahren.
Soweit Anlass zu der Vermutung besteht, dass unberechtigte Personen von dem Username/ Passwort Kenntnis erlangt haben, hat der Kunde Username und Passwort unverzüglich zu ändern.
3. Zugangssperrung
besserSingen behält sich das Recht vor, im Falle von erheblichen Pflichtverletzungen des Kunden oder bei begründeten erheblichen Verdachtsmomenten für eine Pflichtverletzung, dessen Zugang zu sperren und von der Inanspruchnahme der besserSingen-Leistungen auszuschließen. Insbesondere ist besserSingen berechtigt, den Zugang zu sperren, soweit der Kunde mit Zahlungsverpflichtungen in Verzug ist.
4. Technische Voraussetzungen
Der Kunde hat sicherzustellen, dass er die notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Leistung erfüllt. Um das Portal www.bessersingen.de nutzen zu können, benötigt der Kunde Zugriff auf die Internet-Seiten. Für den Kauf und das Herunterladen von Begleitmusik ist ein internetfähiger Computer erforderlich. Wir empfehlen die Nutzung der Browser Internet Explorer und Firefox. Für das Abspielen der heruntergeladenen MP3-Dateien ist eine Software erforderlich (z.B. Windows Media Player, WinAmp, iTunes), die MP3-Dateien abspielen kann. Für das Streamen von Inhalten ist eine Software bzw. ein Browser-Plugin erforderlich, die Flash-Dateien (.swf) abspielen kann (z.B. Macromedia Flash-Player).

besserSingen ist bemüht, die Nutzung der Leistungen auch für alle anderen handelsüblichen Betriebssysteme, Internet-Browser und flashfähigen Plugins störungsfrei zu ermöglichen, übernimmt hierfür aber keine Verantwortung.
Es wird ein Breitband-Internetanschluss (786 KBit/s oder höher) empfohlen. Kosten für die Nutzung des Internetanschlusses sowie etwaige Kosten für Traffic gehen zu Lasten des Kunden. Für die Nutzung des Portals von besserSingen ist, sofern nicht anders in gesonderten Leistungsbeschreibungen und Preisinformationen angegeben, eine Online-Anmeldung des Kunden erforderlich.

§ 5 Begleitmusik
1. Für die von besserSingen bereitgestellte Begleitmusik gelten die nachfolgenden Regelungen, sofern sich aus den Leistungsbeschreibungen und Preisinformationen nicht etwas anderes ergibt.
2. Die Begleitmusik ist ausschließlich für den privaten Gebrauch bestimmt. Der Kunde erhält gegen Zahlung des Kaufpreises das einfache, nicht übertragbare Recht, die Begleitmusik für den persönlichen Gebrauch zu nutzen. Die Weiterübertragung der Nutzungsrechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen. Die Überlassung der Nutzungsrechte steht unter dem Vorbehalt der vollständigen Kaufpreiszahlung besserSingen.
3. Es ist nicht gestattet, die Begleitmusik oder Teile derselben zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder sie sonst außerhalb des vertraglich bestimmten Zweckes in irgendeiner Form zu nutzen, vorbehaltlich der vorherigen ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von besserSingen.
4. Der Kunde erkennt hiermit ausdrücklich an, dass sämtliche angebotene Begleitmusik und andere Inhalte urheberrechtlich oder anderweitig geschützt sind, sofern nicht explizit anders lautend durch gesonderte Leistungsbeschreibungen angegeben.

§ 6 Preise, Abrechnung, Bezahlung

1. Der Preis für die einzelnen Inhalte ist dem Eintrag im Online-Katalog zu entnehmen. Es gilt der Preis zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
2. Die Abrechnung erfolgt im persönlichen passwortgeschützten Bereich des Kunden oder über den Partner PayPal, sofern nichts anderes angegeben ist.
3. Der Kunde ist verpflichtet, auch die Entgelte zu zahlen, welche durch den Nutzer oder den Mitbenutzer und durch seinen Zugang verursacht worden sind. Dies gilt auch bei missbräuchlicher Nutzung, soweit er nicht nachweist, dass ihm keine Pflichtverletzung zur Last zu legen ist.

§ 7 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der gesetzlichen Regelungen gespeichert. Sie werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung, für die Hotline und zur technischen Unterstützung der durch die Nutzer in Anspruch genommenen Leistungen/ Funktionalitäten benutzt und im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an beauftragte Unternehmen übermittelt werden. Darüber hinaus wer-den bei dringendem Verdacht der illegalen Nutzung die persönlichen Daten des
Nutzers dem jeweiligen Inhaber der Rechte und/oder den Strafverfolgungsbehör-den übermittelt werden.

§ 8 Widerrufsrecht

Begleitmusik und sonstige Inhalte, welche zum Abruf durch besserSingen bereitgestellt werden, sind auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet. Ein Widerrufsrecht besteht gemäß § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht.

§ 9 Beanstandungen

Der Kunde ist verpflichtet, besserSingen unverzüglich mitzuteilen, wenn Leistungen oder Inhalte unvollständig oder mangelhaft bereitgestellt wurden. Die Mitteilung hat unter genauer Nennung des Mangels innerhalb von maximal 5 Werktagen nach Bekanntwerden des Mangels schriftlich an besserSingen zu erfolgen.

§ 10 Haftung
1. besserSingen gewährleistet nicht, dass der Zugang zu dem Leistungsangebot und den abzurufenden Inhalten jederzeit ohne Unterbrechung und fehlerfrei möglich ist. Insbesondere haftet besserSingen nicht für Fehler oder Beeinträchtigungen, die nicht im Verantwortungsbereich von besserSingen liegen oder für Schäden, die aus einer vom Kunden zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.
2. Die Nutzung der Leistungen und abrufbaren Begleitmusik und sonstigen Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist für die von ihm eingesetzte Hard- und Software alleine verantwortlich.
3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses auf den Kunden über.
4. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. besserSingen haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten verursacht wurden oder auf einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen auptpflicht beruhen. Sofern besserSingen fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und im Übrigen der Höhe nach auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
5. Soweit die Haftung von besserSingen ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 11 Sonstige Bestimmungen
Die jeweilige aktuelle Fassung der AGB wird besserSingen über einen entsprechenden Hinweis unter http://www.bessersingen.de/agb abrufbereit halten. Abweichende oder ergänzende Geschäftsbestimmungen des Kunden erkennt besserSingen nicht an.
Der Kunde kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der besserSingen auf einen Dritten übertragen.
Für die vertraglichen Beziehungen der Vertragspartner gilt deutsches Recht. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.


besserSingen
Markus Wiskirchen
Stand: 01.06.2008